Archiv 2011

Gemeinderatssitzung vom 14.12.2011

Vor Beginn der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurden 3 verdiente Ehrenamtler mit einem gemeinsamen Essen verabschiedet. Die Gemeinderatsmitglieder Thies Bibow und Tewes Schröder verabschiedeten sich mit netten Worten genauso wie Peter Simonsen, der nach 38 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Lohe-Rickelshof in den Ruhestand entlassen wurde.
Um 19.35 Uhr eröffnete der Bürgermeister die Sitzung. Er verpflichtete den Nachfolger für Thies Bibow, das SPD-Mitglied Dieter Tange. In der Fragestunde sprach sich Feuerwehrchef Ralf Börger für eine maßvolle Überarbeitung der Gebührensatzung aus und Arno Dwilies bat um Nutzung aller Gerätschaften zum traditionellen Tannenbaumschreddern am zweiten Samstag im Januar. Gleichzeitig sprach er eine in fröhlichen Worten ausgedrückte Einladung für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde aus. Der Bericht des Bürgermeister zeigte wieder einmal viele Termine auf. Er sprach dem Gemeinderat und vielen Organisationen und Personen Dank für eine konstruktive Zusammenarbeit aus und wünschte allen viel Gesundheit und Erfüllung für das nächste Jahr. Aktuell hat die Gemeinde 2045 Einwohner. Die Nachfragen zum Wohnen in der Gemeinde seien hoch. Allein für das neue Baugebiet B-Plan 14 (Wäldchen) gibt es 70 Bewerbungen. Es entstanden interessante Diskussionen der Fraktionsvorsitzenden und Gemeinderatsmitglieder zu den Themen Bürgerinitiative B-Plan 14 und zur Planung des der Anbindung des Gewerbegebiets (Kreisel oder nicht Kreisel, das ist hier die Frage) Hier kann ich nur für unsere Fraktion sprechen. Eine Kreuzung mit Ampelanlage wird es mit Zustimmung der UWLR nicht geben. Der Nachtragshaushaltsplan und der Finanzplan 2012 wurden kompetent und übersichtlich von unserem Finanzausschussvorsitzenden Holger Bremer erläutert, undzwar so gut, dass kein Gemeinderatsmitglied mehr Nachfragen hatte und die Beschlüsse zu diesen Themen einstimmig geschlossen wurden. Die Nachrücker in den Ausschüssen, in denen Thies Bibow saß, sind Dieter Tange, Günter Stoffers, Claus Orthband, Thomas Arndt und Ute Stuckmann. Dieter Tange übernimmt ebenfalls den Vorsitz zum Schul-,Kultur-,Sport-, Jugend- und Sozialaussschuss. Wir wünschen ihm eine glückliche Hand. Der B-Plan 6 (sog. Peter Kruse Koppel umfaßt das Gebiet Dörpshus und Sportplätze) wurde aufgehoben. Als Randinformation. Alle damaligen "Nummernpläne" sind nichtig. Hier hat es Formfehler gegeben und sie sind nicht rechtskräftig geworden. Die betroffenen Anwohner hatten zuvor in einer Bürgeranhörung keine Bedenken geäußert. Im nichtöffentlichen Teil wurden noch drei Grundstücksverhandlungen beschlossen.
Unter dem TOP "Anfragen" wurde das Thema "Wäldchen" nochmals hinterfragt. Der Antrag der Bürgerinitiative ist an die Kommunalaufsicht des Kreises weitergeleitet worden. Er wurde von ca. 150 Mitbürgern unterschrieben. Der Gemeinderatsbeschluss kann dadurch aber nicht aufgehoben werden. Im Januar werden sich die Ausschüsse und der Gemeinderat mit dem Fortgang des Verfahrens beraten und beschließen. Nach Prüfung aller Fakten werden auch wir unser Votum abgeben.

Gemeinderatssitzung vom 27.10. 2011

Bürgermeister Hannes Klarmann begrüßte um 19.30 Uhr die Teilnehmer. Die UWLR war vollzählig vertreten. Thies Bibow und Uwe Aschinger waren entschuldigt. Aus dem Bericht des Bürgermeisters einige Auszüge. In der Schule sollen Renovierungen im Computerraum und der Turnhalle stattfinden. Dort wird auch ein Notfalltelefon installiert. Gespräche mit den Planern des Gewerbegebiets gehen voran. Eine Bürgerversammlung in der Bürgermeister-Bruhn-Straße beschäftigte sich mit Schatten werfenden Bäumen. Die Bauabnahme im Heimweg ist erfolgt. Verlauf der Hochspannungsleitung von Niebüll nach Brunsbüttel streift Lohe-Rickelshof im Randbereich. 380 KV-Leitungen werden über Land an Masten geführt. Näheres auf einer öffentlichen Regionalkonferenz am 07.11.2011, 18.30 h - 21.30 h in der Gaststätte "Oldenwöhrden". Bei den starken Regenfällen im Sommer hat sich unser Regenrückhaltebecken Op de Weid/Loher Moor bewährt. Benutzungsregularien für Gemeinderäume sollen bearbeitet werden. Der Theaterverein soll einen Nutzungsvertrag abschließen. Auch die Reinigung der Turnhalle und der Schule nach Großveranstaltungen soll einheitlich geregelt werden. Renovierungen auf dem Sport-und Trainingsplatz werden nötig. Kann eine LED-Flutlichtanlage erheblichen Strom sparen?
In der Teilfortschreibung zur Windenergienutzung ist Lohe-Rickelshof unwesentlich betroffen. Zu mehreren Bebauungsplänen gab es formell notwendige Beschlüsse. Der Gründung eines Zweckverbandes Abwasser steht Lohe-Rickelshof nicht entgegen. Der anstehende Gründungsvertrag wird aber ausgiebig geprüft. Der Prallschutz in der Turnhalle ist noch nicht endmontiert. Es wird in naher Zukunft noch zu einer 2 - 3 tägigen Nutzungssperre kommen. Die Details zum neuen Baugebiet anstelle des Wäldchens am Loher Weg werden auf einer nicht öffentlichen Bauausschusssitzung am 07.11.2011 geklärt. Der Bürgermeister verlas ein Schreiben des Gemeindevertreters Thies Bibow. Aus persönlichen Gründen legt er alle politischen Ämter mit Datum vom 01.11.2011 nieder. Diesen Umstand nimmt die UWLR mit großem Bedauern zur Kenntnis. Wir wünschen Thies viel, viel Gesundheit und eine glückliche Hand zur Lösung seiner Schwierigkeiten.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 13.12. 2011 statt. Mehr Publikum bei diesen öffentlichen Sitzung bleibt wünschenswert.
Und bedenken Sie ........ diesen Informationsservice bekommen Sie nur von der UWLR. Gruß von Ihren Gemeindevertretern Sönke Behrmann und Holger Bremer.

Gemeinderatssitzung vom 24.08. 2011

Der Bürgermeister begrüßte die anwesenden Gäste (immerhin 6 Loher Bürger), 12 Gemeinderatsmitglieder, die Protokollführerin und die Gleichstellungsbeauftragte. Die Presse war leider nicht anwesend. Nach Abhandlung der üblichen Tagesordnungspunkte 1 - 4 gab der Bürgermeister Hannes Klarmann seinen Bericht ab. Neben diversen Terminen sind interessant, dass Frau Wulff als Lehrerin unserer Schule würdevoll verabschiedet wurde, Nachfolgerin ist Frau Scharper (phon.) Herr Borwieck (phon.) macht Schwangerschaftsvertretung und möglicherweise gibt es noch eine Lehrerin für 6 Stunden. An Lehrkräften ist unsere Gemeinde gut ausgestattet, 16 Schüler wurden neu eingeschult, leider wird das Schulessen nur noch von einem Schüler genutzt. Der Termin für das nächstjährige Dörpsfest steht fest. Es ist der 25./26.8. 2012 (nach den Sommerferien). Die Haushaltsüberschreitungen wurden genehmigt. Sie entstanden lediglich durch haushalterische, bürokratische Spielregeln. Die genannten Summen sind durch den Haushalt klar gedeckt. Zur Ausschreibung von Versicherungsleistungen wurde der ehemalige Beschluss, sich an den amtsweiten Ausschreibungen zu beteiligen, revidiert. Bis zu einer Versicherungsumme von 25.000 € kann eine Gemeinde die Ausschreibung begrenzt herausgeben. Die Versicherungssummen sollen aktuell betrachtet, überarbeitet und an ortsansässige Unternehmen vergeben werden. Die örtlichen Summen für Versicheungen betragen etwa 4500 - 6000 €. Der Bau eines Kreisverkehrs zur Erschließung des Gewerbegebietes ist vom Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr untersagt worden (wer immer das auch verstehen mag !) Es wurde nunmehr eine Kreuzung geplant, die ein neues Verkehrsgutachten erfordert. Um nicht noch mehr Zeitverzögerung einzubringen, wurde die Auftragsvegabe dafür erteilt. Es zeichnet sich ab, dass die Kreuzung auch mit Ampeln versehen werden muss (na toll; verstehe das jemand wer will, wir nicht). Zwischen dem Grundstück der Familie Junge und dem Treller am Loher Weg wurde einem Änderungsvertrag stattgegeben. Dort wird ein zweistöckiges Haus gebaut werden. Für das neue Baugebiet am Loher Weg (neben Achtern Knick) müssen Ausgleichsflächen angekauft werden. Der Bürgermeister wird verhandeln. Im nicht öffentlichen Teil wurde über Personal im Kindergarten beschlossen. Auch hier wird die Ausstattung des Personals "über Soll" sein. In weiteren Grundstücksangelegenheiten wird Hannes Klarmann Verhandlungen aufnehmen.

Gemeinderatssitzung vom 14. April 2011

Vor Beginn der Sitzung fand ab 19.00 Uhr die frühzeitige Bürgerbeteiligung für ein neues Baugebiet am Loherweg gegenüber Ausfahrt Bruno-Nielsen-Ring statt. Nach Abhandlung der Formalitäten zur Gemeinderatssitzung wurde das ausscheidende Gemeinderatsmitglied, der Fraktionsvorsitzende der CDU, Tewes Schröder, nach 25jähriger Tätigkeit zum Wohle der Gemeinde würdevoll vom Bürgermeister verabschiedet. Seine Nachfolge als Gemeinderatsmitglied übernahm Thorsten Tornau, den Fraktionsvorsitz wird wieder von Hannes Klarmann erledigt . In der Einwohnerfragestunde bedankte sich Reimer Jochims für die Spenden zugunsten der Jugendfeuerwehr Lohe-Rickelshof. Hannes Klarmann berichtete anschließend über eine Vielzahl von Terminen und Gesprächen. Die Inhalte waren sehr interessant. Die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2010 wurde vom Finanzausschussvorsitzenden Holger Bremer aufklärend vorgetragen. Der Schuldenstand beträgt am Jahresende 386.560,32 Euro, eine Pro-Kopf-Verschuldung von 189,21 € (2043 Einwohner) Bei einer Rücklage von 732.000 Euro aus Gewerbesteuern eine sehr gute Bilanz. Holger rief dennoch zur Sparsamkeit auf. Die Ausschüsse wurden mit den Nachrückern Thorsten Tornau, Sabiene und Uwe Krüger nachbesetzt. Die Änderung zur Entschädigungssatzung wurde einstimmig beschlossen. Jetzt bekommen Selbständige für Fortbildung in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bei der Feuerwehr 25 - 100 € Entschädigung täglich. Für die Mitwirkung in Ausschüssen und der Gemeindevertretung erhalten die Jugendlichen rückwirkend zum 01.01.2011 Sitzungsgeld wie die bürgerlichen Mitglieder (29,00 €). Für den Friedhofshaushalt erhält die Kirche einen Zuschuss von 7000,00 €. Zum Kernwegenetz des Wegeunterhaltungsverbandes sollen der Dellweg, der Persenweg, der Mohrstückenweg und ein Teil des Uhlenhorstes angemeldet werden. Die Beschlüsse zum Baugebiet hinter Aldi, ehemals Schröder, wurden aufgehoben. Ein neues Baugebiet mit 13 Grundstücken soll im Loherweg gegenüber Bruno-Nielsen-Ring entstehen. Es gibt eine Vielzahl von Bewerbern. Der "Neue Heimweg" wird komplett renoviert und Reimer Jochims wurde von der Gemeinde zur Pflege des Sportplatzes ganzjährig eingestellt.
Eine wirklich interessante Sitzung. Schade, dass nur wenige Bürger diese öffentliche Sitzung besuchen.


Gemeinderatssitzung vom 17.02.2011

Sabiene Krüger wurde vom Bürgermeister Hannes Klarmann als neues Gemeinderatsmitglied verpflichtet und sie bedankte sich mit einer Runde für alle Anwesenden. Sönke Fischer und Wolfgang Dithmer haben ihre Ämter als bürgerliche Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen zur Verfügung gestellt. Ihre Funktionen wurden neu besetzt mit Dieter Tange, Ute Stuckmann, Günther Stoffers, Thomas Arndt und Frank Schwidtal in den Nachrückerpositionen. Tewes Schröder hat sein Mandat nach 25 Jahren Zugehörigkeit zum Gemeinderat aufgekündigt. Ihm wurde viel Dank und Anerkennung entgegen gebracht. Auch das führte zu einer Runde für Alle. Die entgültigen Kosten für den neuen Kindergarten stehen jetzt fest. Sie betragen 881.000 €. Der Schul- und Kulturausschuss wurde beauftragt zu prüfen, ob der Mehrzweckraum des Kindergartens auch für öffentliche Kulturveranstaltungen genutzt werden kann. Der Bürgermeister bat noch einmal alle Bürger zur Teilnahme am Boßelwettkampf zwischen Lohe-Rickelshof und Lieth am kommenden Sonntag.